Bericht Bezirksvertretung 12. September 2018
Die Sitzung der Bezirksvertretung startete – nach einer kurzen Vorstellung der beiden neuen grünen BezirksrätInnen – mit dem Bericht über den Bezirksvoranschlagsentwurf 2019. Hier stellte Finanzausschuss-Vorsitzender BVin Stv. Peter Jagsch die Vorberatungen für das Bezirksbudget 2019 vor.
Anschließend referierte BVin Ilse Pfeffer beim Tagesordnungspunkt ‚Mitteilungen der Bezirksvorsteherin‘ über die Ferienbetreuung, die heuer erstmals in den Räumlichkeiten der Bezirksvorstehung angeboten wurde. Der Trägerverein Zeitraum wird hier noch eine genaue Evaluierung erarbeiten, die auch im Rahmen der Sozialkommission diskutiert wird. Grundsätzlich waren die Rückmeldungen sowohl der Eltern als auch der Kinder durchwegs positiv, was uns jedenfalls darin bestärkt dieses erfolgreiche Projekt auch nächsten Sommer wieder anzubieten.
Die Bezirksvorsteherin nutzte auch gleich die Gelegenheit, die neu angeschafften Fahnen für das Amtshaus selbst vorzuführen. Zukünftig werden zu den jeweiligen Anlässen eine Regenbogenfahne sowie Fahnen zur Thematisierung des Internationalen Frauentages am 8. März und der ‚16 Tage gegen Gewalt’ im November das Gebäude schmücken.
Im Rahmen der ‚Neuerliche Antragseinbringungen‘ wurden zwei Anträge der Grünen auf Errichtung von Schutzzonen erneut diskutiert. Der Empfehlung des Bauausschusses folgend wurde der Antrag mehrstimmig von SPÖ, FPÖ und Grünen (somit gegen die Stimmen von ÖVP und NEOS) angenommen.
Vonseiten der SPÖ Hernals wurde ein Antrag auf Benennung einer Verkehrsfläche im Bezirk in Gedenken an die kürzlich verstorbene Christine Nöstlinger eingebracht. Dafür wünschen wir uns eine Fläche, die ihrer Bedeutung als Autorin gerecht wird, wie beispielsweise die unbenannte Fläche im Bereich Josef-Resch-Platz / Frauenfeldergasse vor. Ein ähnlicher Antrag wurde auch von den Grünen eingebracht, die dafür eine sehr kleine Fläche an der Ecke Rötzergasse / Hormayrgasse vorschlagen. Beide Anträge wurden an die Bezirks-Kulturkommission zugewiesen, wo sie weiter beraten werden, damit ein geeigneter und würdiger Ort für eine solche Benennung gefunden werden kann.
Längere Diskussionen gab es zu Anträgen der Grünen zum Thema Radverkehr und insbesondere zu insgesamt 29 Anträgen auf Baumpflanzungen. Hier hat sich SPÖ-Bezirksrat Werner Sogl in stundenlanger Detailarbeit jeden einzelnen Standort besucht und genau geprüft, insbesondere auf Gründe für nicht wahrgenommene Nachpflanzungen. Einigen Anträgen wurde von unserer Fraktion nicht zugestimmt, weil die jeweiligen Standorte aus diversen Gründen nicht geeignet sind. Als Beispiel sei hier etwa die vorhandene Grünfläche Mayssengasse Ecke Rosensteingasse genannt: dort biegt die Straßenbahnlinie 2 um die Ecke, sodass ein Baum eine sicherheitsgefährdende Sichtbehinderung darstellen würde.
Im Rahmen der Abstimmung folgten alle 29 Anträge der jeweiligen Empfehlung der SPÖ-Fraktion: insgesamt gab es vonseiten der Bezirksvertretung mehrheitliche Zustimmung zu 11 Anträgen (14 Bäume) sowie die Ablehnung von 10 Anträgen (13 Bäume). Weiters wurden 8 Anträge an den Umweltausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen. Hier werden wir uns als SPÖ-Fraktion natürlich dafür einsetzen, die fraglichen Standorte genau zu prüfen und überall, wo es möglich, sinnvoll und von den AnrainerInnen gewünscht ist, weitere Bäume zu pflanzen!
