Bericht Bezirksvertretung 14. Juni 2017
In der Bezirksvertretungssitzung vom 14. Juni 2017 wurden von der SPÖ Hernals folgende Anträge und Resolutionen (mit-)eingebracht:
Resolution Fairer Handel
Auf Initiative der SPÖ brachten alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen eine gemeinsame Resolution zum Thema „Fairer Handel“ ein. Dabei geht es unserer Ansicht nach nicht darum,einzelne Siegel oder Unternehmen wie etwa das „Fair Trade“-Gütesiegel zu bewerben, sondern um internationale ökonomische und ökologische Zusammenhänge. Ein von den Grünen eingebrachter Abänderungsantrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Die Resolution wurde mehrheitlich ohne die Stimmen der Grünen und ohne 1 Stimme der FPÖ angenommen.
Zusatztafel Rosa-Heinz-Weg
Mit diesem Antrag wird um Anbringung einer Zusatztafel am erst kürzlich so benannten Rosa-Heinz-Weg angesucht. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Zusatztafel Josef-Veleta-Weg
Eine Zusatztafel soll auch beim Josef-Veleta-Weg angebracht werden, um über den langjährigen Hernalser Bezirksvorsteher, Stadtrat, Nationalrat und Bundesrat zu informieren. Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Ferienbetreuung
Im 4. Bezirk gibt es bereits seit 2014 eine kostenlose Ferienbetreuung in den Räumlichkeiten der Wiedner Bezirksvorstehung. Drei Wochen lang werden 20 Kinder kostenlos professionell betreut, es gibt viele Exkursionen und jede Woche steht unter einem anderen Themenschwerpunkt.
Wir möchten dieses erfolgreiche Konzept auf unseren Bezirk adaptieren und eine solchekostenlose Ferienbetreuung ab dem Sommer 2018 auch in Hernals anbieten! Auch in unserem Bezirk eignen sich die Räumlichkeiten der Bezirksvorstehung für dieses Projekt, zusätzlich können so auch Kosten gespart werden.
Im Antrag ersuchen wir die MA13 zunächst um eine Kostenschätzung. Der Antrag wurde mehrheitlich ohne FPÖ angenommen. Im Gegensatz dazu haben die Freiheitlichen im 4. Bezirk für die dortige Ferienbetreuung gestimmt: dasselbe Projekt wurde in der Wiedner BV-Sitzung vom 13. Juni 2013 einstimmig angenommen. Die Ablehnung der FPÖ Hernals wurde von dieser nicht weiter begründet.