Bericht Bezirksvertretung 16. September 2020
Die Bezirksvertretungssitzung am 16. September 2020 fand aufgrund der steigenden Covid19-Infektionen wieder in einem reduzierten Rahmen statt. In einer Vereinbarung aller Parteien wurde einvernehmlich festgelegt, dass nur die Hälfte der BezirksrätInnen an der Sitzung teilnehmen wird, damit ein ausreichender Abstand zwischen den MandatarInnen sichergestellt werden kann. Es wurde außerdem vereinbart, dass sich für jeden Antrag nur eine Person pro Fraktion zu Wort meldet, um die Versammlung so kurz wie möglich zu halten.
Antrag „Hauptradweg Hernalser Gürtel – Höhenstraße“ abgelehnt
Im Dezember 2017 wurde von SPÖ und Grünen der Antrag „Hauptradweg Hernalser Gürtel – Höhenstraße“ eingebracht und zur weiteren Bearbeitung der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen. Der Antrag zielt darauf ab, durch Lückenschlüsse eine durchgehende Radverbindung West/Ost – Ost/West herzustellen.
Seit der Antragseinbringung wurden viele Gespräche geführt und Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer befragte mit einer Aussendung die AnrainerInnen. Gespräche gab es auch zwischen Grünen und SPÖ Hernals, in denen es auch zu einer Einigung auf eine Lösung für die Radverbindung kam.
Als jedoch über genau dieses rot-grüne Konzept am 15. September in der Bezirksentwicklungskommission diskutiert wurde, hatten die Grünen jedoch ihre Meinung dazu geändert und lehnten die Lösung ab! Und das, obwohl sogar dem Wunsch der Grünen entsprochen wurde, Tempo 30 und Sharrows auf der gesamten Strecke zwischen Vollbad- und Klampfelberggasse vorzusehen.
Die Bezirksentwicklungskommission stimmte am 15. September mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ mehrheitlich für die vorliegende Lösung, die 12 Monate im Probebetrieb getestet werden sollte. Als der ursprüngliche Antrag (nicht das Konzept der Bezirksentwicklung) dann als neuerliche Antragseinbringung in der Bezirksvertretungssitzung behandelt wurde, mussten wir feststellen, dass nicht nur die Grünen gegen den Antrag stimmten – auch drei der vier anwesend FPÖ-BezirksrätInnen stimmten dagegen, obwohl die FPÖ am Tag davor noch dafür votierte.
Das Verhalten der Grünen Hernals lässt uns ratlos zurück. Zuerst wird eine gemeinsame Lösung zwischen Grünen und SPÖ erarbeitet, dann wird dagegen gestimmt. In der Bezirksvertretungssitzung führte die Klubobfrau der Grünen in ihrer Wortmeldung als Begründung wörtlich an: „wir finden, dass Sharrows gefährlich sind“. Noch wenige Wochen zuvor forderten die Grünen in ihrer Email doch genau die Ausweitung dieser Sharrows.
Grüne gegen Zwei-Richtungs-Radweg Alszeile
Ebenfalls verwundert hat uns, dass die Grünen gegen die Errichtung eines Zwei-Richtungs-Radwegs in der Alszeile zwischen Alsgasse und Vollbadgasse gestimmt haben. Der SPÖ-Antrag „Weiter mit dem Rad auf der Alszeile“ wurde ebenfalls im Rahmen der neuerlichen Antragseinbringungen verhandelt und mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Neos und Freien Hernalsern angenommen.
Von der SPÖ Hernals wurden folgende Initiativen (mit-)eingebracht:
Resolution 100 Kinder
Die Bezirksvertretung Hernals unterstützt die im Wiener Gemeinderat und Landtag beschlossenen Initiativen „Aufnahme von 100 schutzbedürftigen Kindern aus dem Lager Moria“ und „Appell an die Bundesregierung sich am EU-Programm für die Aufnahme von schutzbedürftigen Kindern zu beteiligen“.
Die Resolution wurde von SPÖ, Grünen und Neos gemeinsam eingebracht und auch mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen.
Resolution Generationenübergreifende Sozialprojekte
Mit dieser Resolution spricht sich die Bezirksvertretung für die Forcierung von generationenübergreifenden (Sozial-)Projekten in Hernals aus.
Diese Resolution wurde einstimmig angenommen.
Resolution Hernals als Sportbezirk weiterentwickeln
Die Bezirksvertretung Hernals bekennt sich einstimmig zur Schaffung von mehr Sportmöglichkeiten im öffentlichen Raum.
Antrag Zusätzliches Fitnessgerät in der Alszeile
Die zuständigen Stellen der MA 42 werden ersucht, die Fitnessgeräte in der Grünanlage Alszeile um eine Reckstange zu erweitern.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Radabstellanlage Alszeile
Mit diesem Antrag ersuchen wir um Errichtung einer Radabstellanlage in der Parkspur vor der Grünanlage in der Alszeile, damit Fahrräder bei Nutzung der Fitnessgeräte sicher abgestellt werden können.
Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und Neos angenommen.
