Bericht Bezirksvertretung 25. Mai 2022
Zu Beginn der Sitzung wurde die Verabschiedung der Bezirksrät*innen nachgeholt, die mit Ende der vorangegangenen Periode ausgeschieden sind. An dieser Stelle bedanken wir uns als SPÖ Hernals sehr herzlich bei unseren beiden Bezirksrät*innen außer Dienst Elisabeth Loran und Werner Sogl. Beide waren von 1987 bis 2020 im Bezirk tätig und haben Hernals in den außerordentlich geprägt. Großer Dank gilt auch unserer ehemaligen Klubobfrau Monika Juch, die bei der Ehrung leider nicht anwesend sein konnte. Danke für eure Arbeit!
SPÖ-Initiativantrag Radweg Alszeile nicht zugelassen
Zu Beginn der Sitzung wurde über die Zulassung eines SPÖ-Antrags abgestimmt, die leider von allen anderen Parteien abgelehnt wurde. Die Nicht-Zulassung des Antrags durch Grüne, ÖVP, Neos, FPÖ und Links ist für uns nicht nachvollziehbar und wir bedauern sehr, dass kein Interesse an einer raschen Schaffung dieses schon viel diskutierten Radwegs gibt!
Die Geschäftsordnung lässt die Einbringung von Anträgen bis zum Sitzungsbeginn zu, wenn die Mehrheit der Bezirksvertretung dem zustimmt. Erst nach der Abstimmung der Zulassung wird über den Antrag inhaltlich abgestimmt. So wurden beispielsweise erst im Oktober 2021 gleich drei Anträge der Freiheitlichen einstimmig zur Behandlung zugelassen. Initiativanträge sind also per se nichts Unübliches und in diesem Fall war die Thematik auch schon inhaltlich bekannt.
Mit dem Initiativantrag wollten wir beantragen, den zurzeit bestehenden temporären Radstreifen in der Alszeile in einen dauerhaften Radweg umzuwandeln und entsprechend auszubauen. Die Streckenführung soll bis zur Straßenbahn-Haltestelle Himmelmutterweg reichen und dort nach Möglichkeit als befahrbares Haltestellenkap ausgeführt werden.
Auf diesem Abschnitt der Alszeile gibt es seit Mai 2021 das Pilotprojekt „Radweg mit Öffnungszeiten“. Die Parkspur wird wochentags zwischen 7:30 und 19:00 Uhr und am Wochenende zwischen 10:00 und 19:00 Uhr temporär zum Radstreifen. Diese Radverbindung wurde in den vergangenen Monaten gut angenommen und mittlerweile werden die nächtlichen Stellplätze nur noch wenig genutzt. Nach Evaluierung des Pilotprojekts steht unserer Ansicht nach der Umgestaltung zu einem permanenten Radweg nichts mehr im Weg.
Folgende Initiativen wurden von der SPÖ Hernals eingebracht:
Resolution Menschenrechtsbezirk Hernals
Die Bezirksvertretung Hernals bekennt sich dazu, die Menschenrechte in all ihren Kompetenzbereichen noch stärker mitzudenken, zu fördern und sie als Leitlinien ihrer Beschlüsse und ihres Handelns anzuerkennen. Damit reiht sich Hernals in die Initiative der Wiener Menschenrechtsbezirke ein.
Die Resolution wurde ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.
Antrag Bäderbike Schafbergbad
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständige Stadträtin Ulli Sima, die zukünftige Radstation in der Heigerleinstraße 84-86 um bis zu 4 E-Bikes zu erweitern.
Dieser Antrag wurde ebenso ohne FPÖ angenommen.
Antrag E-Lastenfahrrad für den Heuberg
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständige Stadträtin Ulli Sima darum zu prüfen, ob eine Mobilbox mit einem E-Lastenrad für die Bewohner*innen des Heubergs installiert werden kann.
Dieser Antrag wurde ohne Zustimmung von FPÖ und Links angenommen.
Antrag Leichter durch die Geblergasse x Rosensteingasse
Die Fahrbahnaufdoppelung in der Geblergasse ist an dieser Stelle mit Kopfsteinpflaster ausgestaltet. Der Austausch des Belags würde das Radfahren angenehmer machen und eine potenzielle Gefahrenquelle entfernen.
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Leichter durch die Geblergasse x Taubergasse
Die Fahrbahnaufdoppelung in der Geblergasse ist an dieser Stelle mit Kopfsteinpflaster ausgestaltet. Der Austausch des Belags würde das Radfahren angenehmer machen und eine potenzielle Gefahrenquelle entfernen.
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
