Bericht Bezirksvertretungssitzung 29.05.2024
Zu Beginn der Sitzung wurden personelle Änderungen in unserer Fraktion verkündet: Bezirksrat Gerhard Neumeister hatte sein Mandat mit 30. April 2024 zurückgelegt, um sich zukünftig intensiver auf seine Aufgabe als FSG-Personalvertreter widmen zu können. Seine Nachfolge wurde mit 1. Mai von Firas Saedaddin angetreten. Der 50-jährige Unternehmer und Unternehmensberater ist Vorsitzender des SWV Hernals und vielen Hernalser:innen vom Alszeilenmarkt bekannt, den er mit aufgebaut hat.
Die Verabschiedung von Gerhard Neumeister machte auch weitere Änderungen notwendig: Zu Beginn der Sitzung wurde Christian Heiling zum neuen Stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksvertretung gewählt. Schon einige Tage zuvor hat Raphaela Stock die Nachfolge als Vorsitzende des Bezirks-Finanzausschusses angetreten, der seit 2020 von Gerhard Neumeister geleitet wurde.
Wir bedanken uns bei Gerhard für seine jahrelang Arbeit in Hernals und freuen uns, dass er uns weiterhin im Rahmen der SPÖ Hernals als Sektionsleiter und im Bezirksvorstand erhalten bleibt.
Folgende Anträge und Resolutionen wurden in dieser Sitzung von der SPÖ Hernals (mit-)eingebracht:
Antrag Wohnstraße untere Alszeile
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständigen Stellen der Magistratsabteilungen 28 und 46, im Straßenabschnitt Alszeile ON 60 bis 92 eine Wohnstraße einzurichten.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Einrichtung des Projekts „Wiener Klimateam“ in Hernals
Im Rahmen des Wiener Klimateams können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen zur Bekämpfung der Klimakrise und die Anpassung an den Klimawandel auf lokaler Ebene einbringen. Gestartet ist das Pilotprojekt im Jahr 2022 in den Bezirken Margareten, Simmering und Ottakring, in einem nächsten Durchgang erfolgte eine Ausdehnung auf Mariahilf, Währing und Floridsdorf. Nach der zweijährigen Pilotphase wird das Konzept aktuell optimiert und geht im Herbst 2024 in eine neue Runde.
Auch die Hernalserinnen und Hernalser haben viele Ideen und Vorstellungen, wie sie ihren Bezirk mitgestalten wollen. Das haben sie in den letzten Jahren bereits in zahlreichen Beteiligungsprojekten wie etwa der Befragung zum Leopold-Kunschak- Platzes, dem Projekt „Kiosk“ zur Umgestaltung der Kalvarienberggasse und nicht zuletzt auch dem im Schuljahr 2023/24 erstmals gestarteten Jugendparlament unter Beweis gestellt. Eine Beteiligung des Bezirks am Wiener Klimateam kann hier nicht nur eine Ergänzung darstellen, sondern auch zusätzliche Fördermittel für Begrünung, Anpassungsmaßnahmen an steigende Temperaturen und andere Ideen bringen.
Zunächst wurde von ÖVP und Grünen eine Zuweisung in den Bezirks-Umweltausschuss beantragt, die glücklicherweise keine Mehrheit gefunden hat. Die Zuweisung hätte die Beteiligung nur grundlos verzögert und wurde auch nicht von den beantragenden Parteien begründet. Für den Bezirk entstehen dabei keine Kosten – im Gegenteil können dadurch sogar neue Finanzmittel für Hernals gewonnen werden. Nachdem die Zuweisung knapp keine Mehrheit gefunden hat kam es zur Abstimmung über den Antrag, der mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, Neos und Links die Zustimmung fand.
